Einordnung: 21/8404: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (PDF)
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.

21/8404: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (PDF)
Was ist belegt?
- Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8404: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (PDF)
- Deutscher Bundestag – Drucksachen: 21/8408: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes für Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat sowie in weiteren Bereichen (PDF)
- Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Entwurf eines "Bundesopferbeauftragtengesetzes" vorgelegt
- Deutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib: Umsetzung des EU-Mercosur-Abkommens
Was muss man dazu wissen?
- Zugleich soll ihr entsprechender Gesetzentwurf (21/8413(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) die Zuständigkeit und Aufgaben der oder des Bundesopferbeauftragten vor dem Hintergrund der in den vergangenen Jahren gewonnenen Erfahrungen verbindlich festschreiben.
Was spricht dagegen / bleibt offen?
- In den ausgewerteten Quellen ist derzeit kein konkreter Gegenbeleg dokumentiert; das ist keine zusätzliche Bestätigung.
Bewertung
- Die Meldung enthält einen überprüfbaren Tatsachenkern; die Einordnung muss anhand der konkret einschlägigen Quellen erfolgen.
Quellen & Belegkette
| # | Quelle | Typ | Bewertung | Details |
|---|---|---|---|---|
| 01 | 21/8404: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen | Primärquelle Original |
Bestätigt | Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands. |
| 02 | 21/8408: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes für Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat sowie in weiteren Bereichen (PDF)Deutscher Bundestag – Drucksachen | Primärquelle Original |
Bestätigt | Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands. |
| 03 | Entwurf eines "Bundesopferbeauftragtengesetzes" vorgelegtDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib | Primärquelle Original |
Bestätigt | Die Quelle greift den konkreten Tatsachenkern direkt auf und bestätigt eine zentrale Aussage des Prüfgegenstands. |
| 04 | Umsetzung des EU-Mercosur-AbkommensDeutscher Bundestag – Kurzmeldungen hib | Primärquelle Original |
Teilweise | Die Quelle bestätigt einen wesentlichen Teil des Tatsachenkerns, deckt die vollständige Aussage jedoch nicht allein ab. |
Diese Einordnung bildet den dokumentierten Quellenstand zum angegebenen Datum ab. Öffentliche Quellen können später geändert, ergänzt oder korrigiert werden; neue belastbare Belege können daher zu einer Neubewertung führen. BelegLage übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Vollständigkeit externer Quellen und ersetzt keine individuelle Fachberatung.
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