Jeder Check dokumentiert nicht nur Quellen, sondern auch Tatsachenkern, Kontext, Gegencheck, Unsicherheiten und die Begründung des Urteils.
Bundestag, Bundesregierung, Parteien, Wahlen und politische Entscheidungen
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Bildnachweis: Deutscher Bundestag – Aktuelle Themen · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Debatte zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“
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Bildnachweis: Deutscher Bundestag – Aktuelle Themen · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Forderungen im Vorfeld der Weltbiodiversitätskonferenz in Jerewan abgelehnt“
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Bildnachweis: Deutscher Bundestag – Aktuelle Themen · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Forderung nach Technologieoffenheit im Verkehrssektor beraten“
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Bildnachweis: Deutscher Bundestag – Aktuelle Themen · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Erste Lesung zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts“
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„21/8632: Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/6808, 21/8629 - Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgu…“
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Bildnachweis: ZDFheute · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„"Das Parlament": Regierungserklärung zum EU-Gipfel“
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Bildnachweis: RND.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Grüne wollen Wohnungs- und Obdachlosigkeit überwinden“
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„Bundesregierung präsentiert Aktionsplan zur Nachhaltigkeit“
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„Bundeskanzler Merz empfängt den tschechischen Staatspräsidenten Pavel zu einem Arbeitsbesuch“
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„Teilnahme von Bundeskanzler Merz am Berlin Prozess-Gipfel am 22. Oktober 2026 in Montenegro“
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Bildnachweis: ARD Mediathek · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers der Verteidigung, Boris Pistorius,“
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„21/8577: Beschlussempfehlung Antrag auf Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse (PDF)“
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„Die deutsch-kanadische Parlamentariergruppe reist zu Gesprächen nach Kanada“
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„21/8656: Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 23. September bis 2. Oktober 2026) (PDF)“
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Bildnachweis: Westdeutsche Zeitung · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„: Aktuelle Maßnahmen zur Suizidprävention“
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„21/8579: Antrag Wohnungs- und Obdachlosigkeit überwinden (PDF)“
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„AfD will Privilegierung der Elektromobilität sofort beenden“
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„Keine Daten zu Zwangsversteigerungen“
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„Keine Statistik zu Bund-Länder-Streitverfahren“
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„Bundesregierung hält an Praxischecks fest“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Einsatz von "Staatstrojanern" im Jahr 2024“
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Bildnachweis: www.bbc.co.uk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Trump calls off livestream for Fort Hood shooter's execution by firing squad“
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Bildnachweis: ZDFheute · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger,“
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„Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz“
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Bildnachweis: WELT · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„AfD will Deutschen Verlagspreis abschaffen“
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„Bundesregierung äußert sich zur Wohnkostenlücke 2025“
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„Sachverständige uneins über Investitionspflicht für Medien“
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Bildnachweis: EY · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Resilienz kritischer Einrichtungen“
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„Wahlvorschlag der AfD für Stiftungsrat der Bauakademie“
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Bildnachweis: Main-Post · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„AfD will Bürger-Baugenossenschaften“
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„Staatsminister Rauhe fordert Bürokratieabbau im Ehrenamt“
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„Wahlvorschläge der Koalition für Bauakademie-Stiftungsrat“
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„Anhörung zum Konsumcannabisgesetz“
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„Anhörung zur Reform der Verwaltungsgerichtsordnung“
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„Grüne dringen auf Schutz des IStGH vor US-Sanktionen“
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Bildnachweis: Stiftung Verbundenheit · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Beauftragter für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten“
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Bildnachweis: Netzpolitik.org · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Digitalausschuss stimmt für Gesetz für digitale Identitäten“
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Bildnachweis: swp.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Zahlungen an Fraktionen sollen 2027 um 0,52 Prozent steigen“
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„21/8533: Wahlvorschlag Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Bauakademie (PDF)“
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„21/8535: Wahlvorschlag Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der Bundesstiftung Bauakademie (PDF)“
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„21/8536: Wahlvorschlag Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der Bundesstiftung Bauakademie (PDF)“
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„21/8575: Unterrichtung Bericht der Präsidentin des Deutschen Bundestages nach § 58 des Abgeordnetengesetzes (PDF)“
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„AfD-Antrag für Einheinmischenmodell bei Bauland abgelehnt“
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Bildnachweis: ZEW Mannheim · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Ja zu verbindlichen Quoten für nachhaltige Flugkraftstoffe“
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„Agrar-Ausschuss stimmt gegen AfD-Antrag zu Agrardrohnen“
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Bildnachweis: top agrar · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Agrar-Ausschuss lehnt Grünen-Antrag ab“
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Bildnachweis: FOCUS online · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Grünen-Antrag zum Handwerk abgelehnt“
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„Linke fordert Beteiligungsgenossenschaft für Mitarbeiter“
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Bildnachweis: Tagesspiegel · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Grüne fragen nach NSU-Opfern“
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Bildnachweis: Министерство иностранных дел России · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Johann Wadephul,“
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Bildnachweis: tagesschau.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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Bildnachweis: tagesschau.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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Bildnachweis: tagesschau.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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„Kritik an Reform der Unternehmensstatistik“
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Bildnachweis: DIE ZEIT · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„"Das Parlament": Die Sitzungswoche im Bundestag“
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Bildnachweis: ZDF · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz“
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„Bericht der Unabhängigen Beauftragten gegen Kindesmissbrauch“
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Bildnachweis: Spiegel · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„AfD-Fraktion fordert Deutschlands Ausstieg aus Agenda 2030“
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Bildnachweis: Frankfurter Rundschau · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Einrichtung sogenannter " Return Hubs"“
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Bildnachweis: SZ.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rechtsextreme Personen in der Datei "Gewalttäter Sport"“
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„Inklusionsdienstposten bei der Bundeswehr“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Investitionshemmnisse für ausländische Investoren“
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„ELStAM: Bundesregierung zu Fehlern beim Datentranfer“
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Bildnachweis: SZ.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Leit- und Sicherungstechnik auf der Strecke Hamburg-Berlin“
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„21/8501: Kleine Anfrage Bilanz der zentralisierten Inkassoaufsicht beim Bundesamt für Justiz (PDF)“
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Bildnachweis: www.bbc.co.uk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Breaking Bad actor RJ Mitte dies aged 34“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Voraussichtliche Weinernte 2026 liegt 4 % unter dem Durchschnitt der Vorjahre“
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Bildnachweis: Ukrinform News · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bundeskanzler Merz telefoniert mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Selenskyj“
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„Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bericht: Strahlenexposition in Deutschland leicht gesunken“
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Bildnachweis: IGES Institut · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Fragen zur Kostenentwicklung bei Orphan Drugs“
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Bildnachweis: ZDFheute · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Cyberangriff auf Teile der Berliner Landesverwaltung“
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„Keine Änderung bei Verfassungsrichterwahl geplant“
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Bildnachweis: DIE ZEIT · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Fragen zur Panzerbrigade 45 "Litauen"“
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„Reform des Nachrichtendienstrechts umstritten“
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„Vergünstigungen außerhalb des Subventionsberichts“
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Bildnachweis: Börsen-Zeitung · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Investorenkonferenz der Bundesregierung“
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„Bundesregierung meldet Fortschritte bei Staatsmodernisierung“
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Bildnachweis: Spiegel · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Methan-Verordnung der Bundesregierung ist in Arbeit“
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Bildnachweis: tagesschau.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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Bildnachweis: tagesschau.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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Bildnachweis: tagesschau.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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„BILDTERMIN: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner empfängt den Präsidenten des Unterhauses des kanadischen Parlaments, Francis Scarpaleggia“
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Bildnachweis: Salzburger Nachrichten · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Neuer Deutsch-Österreichischer Lyrikpreis geht an Esther Kinsky und Ann Cotten – Staatsminister Weimer: „Gemeinsam mit unseren Nachbarn schaffen wir Sichtbarkeit für herausragende…“
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„Keine weitere Fortschreibung der NGO-Förderübersichten“
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Bildnachweis: ZDFheute · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger,“
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Bildnachweis: bundesregierung.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bundesregierung will Reserve der Bundeswehr stärken“
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„21/8474: Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 14. bis 18. September 2026) (PDF)“
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Bildnachweis: Tagesspiegel · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Staatsminister Weimer verleiht den Deutschen Verlagspreis 2026 – Staatsminister Weimer: „Unabhängige Verlage sorgen für eine vielstimmige und lebendige demokratische Öffentlichkei…“
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„21/8485: Unterrichtung Unterrichtung über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 16.07.2026…“
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Bildnachweis: Joyn · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Kritik an Biomasseverordnung“
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Bildnachweis: Министерство иностранных дел России · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Johann Wadephul,“
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Bildnachweis: Bundesfinanzministerium · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers der Finanzen, Lars Klingbeil.“
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„Die Enquete-Kommission Corona des Deutschen Bundestages veranstaltet vier Dialogforen“
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„21/8467: Kleine Anfrage Änderungen des NKV des BVWP-Projektes A 39, Anschlussstelle Lüneburg-N (B216) - Anschlussstelle Weyhausen (B 188) bei der Nachbewertung 2025 im Vergleich z…“
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„21/8438: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 338 zu Petitionen - (PDF)“
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„21/8439: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 339 zu Petitionen - (PDF)“
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„21/8440: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 340 zu Petitionen - (PDF)“
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Bildnachweis: MDR.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Linke fordert Mutterschutz für Selbständige“
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Bildnachweis: Länder-Analysen · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Joint Statement Germany – United Kingdom“
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„21/8461: Antrag Mutterschutz für Selbstständige ermöglichen (PDF)“
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Bildnachweis: STERN.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Grüne: Mutterschutz auch für Selbständige“
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Bildnachweis: FAZ · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Baumaßnahmen am Schloss Bellevue“
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Bildnachweis: Forschung & Lehre · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bundesregierung legt Bafög-Novelle vor“
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„Öffentliche Anhörungen und Ausschusssitzungen in der Sitzungswoche vom 12. bis 16. Oktober“
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Bildnachweis: Spiegel · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„AfD fragt nach "per Haftbefehl Gesuchten"“
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„21/8450: Unterrichtung Öffentliche Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß § 10 Absatz 2 Satz 1 des Kontrollgremiumgesetzes (PDF)“
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Bildnachweis: bmv.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers für Verkehr, Steffen Bilger,“
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Bildnachweis: KONTEXT:Wochenzeitung · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„TERMINHINWEIS: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner im Gespräch mit dem früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse“
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„Expertenlob für Folgeregelungen des GKV-Sparpakets“
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Bildnachweis: heise online · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bundesdatenschutzbeauftragter Hennemann stellt sich vor“
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Bildnachweis: Gabot.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Regierung plant Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Lkw-Maut-Fahrleistungsindex im September 2026: +0,8 % zum Vormonat“
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„21/8417: Entschließungsantrag zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 21/8400 - Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 20…“
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„21/8404: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (PDF)“
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Bildnachweis: www.bbc.co.uk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Texas carries out first US execution since Christa Pike's botched lethal injections“
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„21/8411: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung (PDF)“
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„21/8421: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvR 1851/25 (PDF)“
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„21/8429: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – 21/4297 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts (PDF)“
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„Änderungen bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht“
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Bildnachweis: Tagesspiegel · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„AfD will Amt des Ostbeauftragten abschaffen“
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„Bericht der Ost-Beauftragten für 2026 vorgelegt“
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Bildnachweis: FAZ · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Gesetzentwurf "zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung"“
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Bildnachweis: RSM Ebner Stolz · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bundesregierung will Schiedsverfahrensrecht modernisieren“
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Bildnachweis: Gabot.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Agrar-Ausschuss stimmt gegen Anträge von AfD und Grünen“
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„Entwurf eines "Bundesopferbeauftragtengesetzes" vorgelegt“
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„Bundesregierung will genossenschaftliche Rechtsform stärken“
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„Sachverständige uneins bei geplanter IP-Adressspeicherung“
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„21/8415: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts (PDF)“
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„21/8410: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform (PDF)“
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„21/8400: Unterrichtung Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2026 In Bewegung bleiben (PDF)“
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Bildnachweis: DelmeNews · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Ausschuss lehnt AfD-Antrag zu OK-Bekämpfung ab“
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Bildnachweis: Deutscher Presseindex · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„AfD fordert Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetzes“
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Bildnachweis: Jüdische Allgemeine · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Gedenken an die Opfer von Babyn Jar“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Produktion im August 2026: +2,0 % zum Vormonat“
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„Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland“
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Bildnachweis: Bundesrat · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Zahl der Privatdozenten in Deutschland gestiegen“
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„Bundesrat fordert Änderungen am Kartellrecht“
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„Zustandekommen der Reform zur Förderung effizienter Gebäude“
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Bildnachweis: STERN.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Staatsminister Weimer eröffnet 78. Frankfurter Buchmesse und kündigt neue Auszeichnung „Literarisches Wort des Jahres“ an – Staatsminister Weimer: „Wir feiern die einzigartige Kra…“
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Bildnachweis: Deutschlandfunk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bericht zum ERP-Sondervermögen 2025“
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Bildnachweis: tagesschau.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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„21/8332: Kleine Anfrage Ermittlungserfolge und Kooperationen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (PDF)“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe im August 2026: -10,6 % zum Vormonat“
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Bildnachweis: Lippische Landes-Zeitung · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Experten: Höhere Strafe für Einsatz von K.o.-Tropfen“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Entwicklung der Zahl islamistischer Gefährder seit 2013“
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„Führerscheinreform unter Sachverständigen umstritten“
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„21/8340: Unterrichtung Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen (PDF)“
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Bildnachweis: www.bbc.co.uk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Flydubai co-pilot planned to crash plane into Tel Aviv airport or building, reports say“
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Bildnachweis: Frankfurter Rundschau · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Grüne gegen Einschnitte beim Unterhaltsvorschuss“
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Bildnachweis: Tagesspiegel · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Angebot der DB Fernverkehr im Fahrplan 2027 bleibt stabil“
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Bildnachweis: Netzpolitik.org · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Regierung: Keine Änderungen bei Uniformtrageerlaubnis“
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Bildnachweis: tagesschau.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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„21/8317: Kleine Anfrage Active Clubs - Struktur und Bedrohungspotenzial eines wachsenden rechtsextremen Kampfsportnetzwerks (PDF)“
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„21/8318: Kleine Anfrage Inanspruchnahme von Fotografen, Visagisten, Frisören und sonstigen körpernahen Dienstleistungen durch Mitglieder von Bundesbehörden seit 5. August 2025 (PD…“
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„21/8319: Kleine Anfrage Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder" - Abbau des Sanierungsstaus, Sicherung der Schwimmfähigkeit und Weiterentwicklung des För…“
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„21/8264: Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung – 21/3150 – Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubau…“
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Bildnachweis: MarketScreener Schweiz · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Umsetzung des EU-Mercosur-Abkommens“
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„Linke thematisiert Zukunft des RE1 in Berlin-Brandenburg“
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Bildnachweis: coe.int · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Stefanie Hubig,“
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Bildnachweis: Saarbrücker Zeitung · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Mehr Mittel für Mutter-und-Kind-Stiftung“
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„AfD thematisiert US-Sanktionen gegen Nord Stream 2“
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Bildnachweis: STERN.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Öffentliche Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums“
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„21/8243: Gesetzentwurf Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" (5. MuKStiftÄndG) (…“
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„21/5889: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/5253 - Arbeitsbedingungen und Entlohnung im Einzelhandel (PDF)“
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„21/5893: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/5587 - Ehrenamtliche Richter am Bundesarbeitsgericht (PDF)“
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„21/5868: Unterrichtung Entwurf eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats - Drucksache 21/5441 - Stellungnahme des Bundesrates (PDF)“
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„AfD fragt nach finanzwirksamen Maßnahmen des BMFTR“
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Bildnachweis: Versicherungsbote · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Warburg-Pincus übernimmt über 80 Prozent an PSI“
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Bildnachweis: Oiger · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Ansiedlung eines chinesisches Chip-Herstellers in Dresden“
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Bildnachweis: NDR.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Investitionen in die Drohnenabwehr“
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„21/8237: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2026 (FAG-Änderungsgesetz 2026) (PDF)“
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Bildnachweis: detektor.fm · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„70 Prozent der Jemeniten auf humanitäre Hilfe angewiesen“
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„Förderung von Islamic Relief Deutschland“
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„UN-Biodiversitätsgipfel: Grüne fordern konsequenten Schutz“
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Bildnachweis: n-tv.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Linke gegen Verkauf von Uniper und SEFE“
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„21/8234: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes über die Neuregelung des Rechts des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung (PDF)“
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„21/8246: Unterrichtung Unterrichtung über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente Eingangszeitraum: 22. August b…“
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Bildnachweis: FAZ · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers der Finanzen, Lars Klingbeil,“
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Bildnachweis: SR.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz“
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Bildnachweis: Presseportal · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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Bildnachweis: Presseportal · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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„21/8211: Kleine Anfrage Statistik zur Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung ("Staatstrojanern") (PDF)“
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Bildnachweis: AD HOC NEWS · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„"Das Parlament": Mehr Befugnisse für BND und BfV“
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„21/7495: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/7091 - Ausbau der Marschbahn im Abschnitt Niebüll-Klanxbüll-Westerland und mögliche Verzögerungen durch eine zusätzliche El…“
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„21/7496: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/7305 - Projektstand Ausbau Großknoten Mannheim (PDF)“
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„21/7498: Kleine Anfrage Aktualisierung der Datenlage zu Geburten sowie Tot- und Fehlgeburten (PDF)“
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„Linke verlangt Einberufung eines Bürgerrates“
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„Abwechslungsreiche Angebote der Bundesregierung beim Tag der Deutschen Einheit 2026 in Bremen“
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„21/8200: Beschlussempfehlung und Bericht Neunte Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. F…“
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Bildnachweis: instagram.com · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede der Chefin des Bundeskanzleramts und Bundesministerin für besondere Aufgaben, Nina Warken,“
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„21/8203: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Zoe Mayer, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –…“
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„21/8212: Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 9. bis 10. September 2026) (PDF)“
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„21/8192: Kleine Anfrage Datengrundlage und Erfolgskontrolle bei Vollzug aufenthaltsbeendender Maßnahmen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bunde…“
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„21/8191: Kleine Anfrage 100 Millionen Euro-Darlehen an die Republik Peru durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) (PDF)“
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„21/8144: Antrag Bei der Weltbiodiversitätskonferenz in Jerewan ein starkes Signal zum Schutz unserer Lebensgrundlagen setzen (PDF)“
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„21/8145: Antrag Digitale Grundrechte sichern - Datenschutz einfach, wirksam und föderal stärken (PDF)“
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Bildnachweis: NR-Kurier · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„AfD fordert Finanzierung von Ahrtal-Hochwasserschutz“
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„21/8189: Antrag Einberufung eines Bürgerrates „Einheit im Alltag – Gleichwertige Lebensverhältnisse überall“ (PDF)“
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Bildnachweis: DIE ZEIT · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Experten für besseren Schutz gegen Hitze“
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Bildnachweis: stern.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Grüne legen eigenes Netzpaket vor“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Linke für Moratorium zur Genehmigung von Rechenzentren“
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Bildnachweis: Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger,“
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Bildnachweis: DIE ZEIT · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Grünen-Antrag zum EEG-Gesetz“
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Bildnachweis: ARD Mediathek · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers der Verteidigung, Boris Pistorius,“
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Bildnachweis: SWI swissinfo.ch · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Experten sehen in Künstlicher Intelligenz keinen "Jobkiller"“
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„21/8163: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/6498 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Seelotsgesetzes (PDF)“
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„21/8160: Beschlussempfehlung zu dem Gesetz über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG) - Drucksachen 21/1847, 21/24…“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Verkehrsunfälle im 1. Halbjahr 2026: Mehr Unfälle, aber weniger Verkehrstote“
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„21/8131: Antrag Keine politische Einflussnahme auf die obersten Bundesgerichte – Einführung eines Transparenzregisters (PDF)“
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„21/6303: Kleine Anfrage Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2026 (PDF)“
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„21/6304: Kleine Anfrage Altersarmut und Alterssicherung bei Selbstständigen (PDF)“
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„21/6328: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz) (PDF)“
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„21/6330: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Abweichung von dem Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensabweic…“
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„21/6331: Antrag Leistung erbringen, Neutralität wahren - Aufgabenfremde Maßnahmen wie die Regenbogenbeflaggung bei der Deutsche Bahn AG unterlassen (PDF)“
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„21/8159: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – 21/5869 – Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1260 über die Abschöpfu…“
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„21/8161: Änderungsantrag zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung – 21/6215, 21/8158 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts (PDF)“
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„21/8158: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – 21/6215 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts (PDF)“
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Bildnachweis: Handelsblatt · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Grüne fordern Arbeitsversicherung“
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Bildnachweis: WiWo · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„AfD fordert Reform der Arbeitslosenversicherung“
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„Bundesregierung betont Rolle des Bauhauses“
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Bildnachweis: Transfermarkt · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Social-Media-Schutz: Vorhandene Strukturen nutzen“
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Bildnachweis: tagesschau.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Arbeitskontakte mit "De facto-Regierung" Afghanistans“
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Bildnachweis: Saarbrücker Zeitung · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bär stellt erste Ergebnisse der CISPA-Sonderprüfung vor“
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„Mehrheit im Ausschuss begrüßt zweiten Tankrabatt“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„"SPARK"-Entwicklung kostet bislang rund 3,28 Millionen Euro“
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„Gesetzentwurf zu EU-Vorgaben im Designrecht beschlossen“
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Bildnachweis: DIE ZEIT · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„"Das Parlament": Die Sitzungswoche im Bundestag“
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Bildnachweis: Haufe. Intelligenz, die bewegt. · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Gesetzentwurf zur grenzüberschreitenden Vermögensabschöpfung“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Finanzielle Aufwendungen für Rohstoffpolitik“
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„21/8107: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Herstellung von Transparenz hinsichtlich der Aufnahme von Krediten durch Parteien (PDF)“
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„21/8104: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Neufassung des § 45 (PDF)“
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„21/8106: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Transparenz bei Beteiligungen an Unternehmen durch Mitglieder der Bundesregierung (PDF)“
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„Rede des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Johann Wadephul,“
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Bildnachweis: Lübecker Nachrichten · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bisher 71 vertrauliche Geburten in diesem Jahr“
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„21/8076: Kleine Anfrage Umsetzung des Patient Blood Managements, Förderung der Direktrückgewinnung und Aufbereitung des eigenen Bluts noch während der Operation (MAT) und Modernis…“
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„21/8077: Kleine Anfrage Das US-amerikanische Sanktionsregime gegen Nord Stream 2 und die Haltung der Bundesregierung (PDF)“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„17,3 % der Pkw-Neuzulassungen in der EU im Jahr 2025 waren E-Autos“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Öffentliches Finanzvermögen steigt im Jahr 2025 um 5,9 %“
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„Geteiltes Echo zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse“
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Bildnachweis: www.bbc.co.uk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Merz vows to keep coalition together for Germany's 'democratic future'“
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Bildnachweis: Landtag Brandenburg · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bürokratieabbau im Tourismus“
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„Linke fragen nach "Invest in Germany Summit"“
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Bildnachweis: Allgemeine Zeitung · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„AfD fragt nach Schäden durch die Saatkrähe“
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Bildnachweis: taz.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„EU-Einstufung der Türkei als sicherer Herkunftsstaat“
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„Bessere Möglichkeiten für den Umgang mit Problemimmobilien“
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„Die Linke thematisiert Nachhaltigkeit von Biomasse“
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Bildnachweis: n-tv.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Linke fragt nach islamistischen Aktivitäten in Deutschland“
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„NAIDQ_10_GDP - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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„NAIDQ_10_A10 - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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„Rede des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Johann Wadephul,“
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„21/8053: Kleine Anfrage Praxischecks und Bürokratieabbau im Tourismus (PDF)“
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„21/8062: Kleine Anfrage Ausrichtung, Finanzierung und Teilnehmerkreis des Invest in Germany Summit der Bundesregierung (PDF)“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Personenverkehr im 1. Halbjahr 2026: 2 % mehr Fahrgäste in Bussen und Bahnen“
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.
Bildnachweis: www.bbc.co.uk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Two killed in 'massive' Ukrainian drone attack on Moscow region, says Russia“
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Bildnachweis: www.bbc.co.uk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„US and Denmark reach deal over Greenland's security“
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Bildnachweis: IndexBox · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„BOP_EU6_M - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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Bildnachweis: IndexBox · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„BOP_C6_M - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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Bildnachweis: www.bbc.co.uk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Donald Trump says he is banning CNN and Politico from White House“
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Bildnachweis: ZDFheute · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bund und Länder beschließen Spritpreis-Entlastungspaket“
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Bildnachweis: whathappened · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Aufwendungen der Regierung für Öffentlichkeitsarbeit 2025“
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Bildnachweis: taz.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Informationen zu "Berliner Register"“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Förderung von Medienprojekten durch den Bund“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„"Partnerschaften für Demokratie" in Berlin-Mitte“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Verbleib von Sach- und Kulturgütern aus Deutschland“
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„ISS_11AESTEMP - "Datensatz: Aktualisierte Struktur"“
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„21/8038: Kleine Anfrage Rechtsanwendung der Uniformtrageerlaubnis für Reservisten außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses (PDF)“
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„21/8042: Kleine Anfrage Kenntnisse zum antifaschistischen Aktionsbündnis Widersetzen und dessen mögliche Einordnung (PDF)“
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„21/8015: Kleine Anfrage Islamistische, salafistische und dschihadistische Aktivitäten in Deutschland (PDF)“
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Bildnachweis: Deutschlandfunk – Nachrichten · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bundeskanzler Merz telefoniert mit US-Präsident Trump“
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„21/8050: Antrag Freiwilligkeit der Organspende sichern – Aufklärungs- und Registrierungspotenziale heben (PDF)“
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Bildnachweis: ZFK – Zeitung für kommunale Wirtschaft · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Smart-Meter-Ausbau geht langsam voran“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Kein neuer Stand zum möglichen Wissensabfluss im Fall CISPA“
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„21/8030: Kleine Anfrage Entwicklungsstand der Deutschland-App (PDF)“
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„21/8028: Kleine Anfrage Zukunft des Deutschen Reisesicherungsfonds (DRSF) (PDF)“
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Bildnachweis: PR Newswire · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Strategiekreis für Technologie und Innovation des Bundeskanzlers: Industrielle KI bietet eine große Chance für Deutschland“
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Bildnachweis: Aviation.Direct · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Überstellungen im Dublin-Rahmen“
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„Humanitären Hilfen zu 98 Prozent "gendersensibel"“
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Bildnachweis: Bundesregierung – Artikel · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Zugverkehr bundesweit eingestellt nach Zugfunk-Störung“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bund legt Angaben zur Förderung von Organisationen vor“
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„Öffentliche Anhörungen und Ausschusssitzungen in der Sitzungswoche vom 21. bis 25. September“
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Bildnachweis: Deutschlandfunk – Nachrichten · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz“
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„DEMO_FIND - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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Bildnachweis: seco-cooperation.admin.ch · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken“
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„AfD fragt nach Games-Förderung des Bundes“
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Bildnachweis: DVZ - Deutsche Verkehrs-Zeitung · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bilanz der Korridorsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin“
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Bildnachweis: Parlament Österreich · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„"Das Parlament": 75 Jahre gedruckte Demokratie“
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„21/8010: Kleine Anfrage Strategie der Bundesregierung zur Rechtgrundlage für die Ausweisung mit Nitrat belasteter Gebiete (PDF)“
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„21/8013: Kleine Anfrage Queere Dating- und Cruising-Kultur in Gefahr (PDF)“
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„21/8014: Kleine Anfrage Nachhaltigkeit von Biomasse (PDF)“
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„AVIA_PAEXAC - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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„Grüne fragen zur Situation von Privatdozenten“
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Bildnachweis: Hasepost · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bundeswehr erfasst Daten von Wehrpflichtige automatisiert“
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Bildnachweis: Bundesregierung – Artikel · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Stand der Umsetzung der GEAS-Reform thematisiert“
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Bildnachweis: RP Online · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Staatliche Förderung von Nichtregierungsorganisationen“
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Bildnachweis: Deutschlandfunk – Politik · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bund und Berlin unterzeichnen neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrag“
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„21/7850: Unterrichtung 152. Versammlung der Interparlamentarischen Union vom 14. bis 19. April 2026 in Istanbul, Türkei (PDF)“
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Bildnachweis: Forschung & Lehre · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„AfD fragt nach Finanzierung der Hightech-Agenda“
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Bildnachweis: ihk.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel“
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„Bundesregierung sieht keine Fähigkeitslücke bei FCAS“
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„21/7987: Kleine Anfrage Reise von Bundesaußenminister Dr. Wadephul nach Mauretanien und die deutsch-mauretanischen Beziehungen (PDF)“
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„21/7995: Kleine Anfrage Kosten und Vertragsgrundlagen der deutschen Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken (PDF)“
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Bildnachweis: www.bbc.co.uk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Welsh actor Matthew Rhys makes Emmy Awards history with double win“
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„21/7900: Unterrichtung Bericht zur Umsetzung der nach § 57 Absatz 1 Nummer 12 des Personenbeförderungsgesetzes erlassenen Verordnung (PDF)“
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„EI_LM_M_VTG - "Datensatz: Aktualisierte Struktur"“
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„Linke erkundigt sich nach Details zum Tankrabatt“
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„AfD thematisiert Standortfaktoren“
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„AfD fragt nach Förderprogramm“
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Bildnachweis: Bundesregierung – Artikel · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Lage der schweinehaltenden Betriebe in Deutschland“
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Bildnachweis: ref.ch · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin“
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„Bundesregierung zum Eigentum am SED-Archiv“
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„AVIA_TF_ACC - "Datensatz: Aktualisierte Struktur und Daten"“
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Bildnachweis: taz.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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Bildnachweis: taz.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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Bildnachweis: taz.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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Bildnachweis: taz.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
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„Rede des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Johann Wadephul,“
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„Rede des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Johann Wadephul,“
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Bildnachweis: energiezukunft · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Netzbetreiber beim Energy Sharing in der Verantwortung“
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Bildnachweis: WELT · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Hitzebedingte Todesfälle im Sommer 2026“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Linke fragt nach Mietwucher in Deutschland“
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„21/8000: Unterrichtung Bericht der Bundesregierung zur Verwendung der Regionalisierungsmittel durch die Länder im Jahr 2020 (PDF)“
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„21/7998: Unterrichtung Unterrichtung über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente Eingangszeitraum: 20. Juni bis…“
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Bildnachweis: AI at Meta · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„MAR_MG_AM_CVH - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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Bildnachweis: AI at Meta · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„MAR_MG_AA_CWH - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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„Linke fragt nach Stand der Drohnenabwehr“
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„21/7700: Unterrichtung Nationaler Aktionsplan zur Förderung von Tarifverhandlungen in Deutschland nach Artikel 4 Absatz 2 Satz 2 der EU-Mindestlohn-Richtlinie (PDF)“
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„AVIA_PAR_FR - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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„AVIA_GOR_FR - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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„21/7352: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/7090 - Altersarmut und Alterssicherung in Thüringen (PDF)“
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„21/7351: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/7083 - Altersarmut und Alterssicherung im Saarland (PDF)“
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„21/7353: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/7093 - Altersarmut und Alterssicherung in Berlin (PDF)“
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„21/7354: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/7094 - Altersarmut und Alterssicherung in Baden-Württemberg (PDF)“
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„21/7355: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/7095 - Altersarmut und Alterssicherung in Schleswig-Holstein (PDF)“
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Bildnachweis: www.deutschlandfunk.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Berlin bleibt anders“
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Bildnachweis: www.deutschlandfunk.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig setzt im Wahlkampf auf Persönlichkeit“
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Bildnachweis: www.deutschlandfunk.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Personalie - Merz trennt sich von CDU-Vize-Generalsekretärin Stumpp“
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Bildnachweis: www.bundesregierung.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„„Wir werden die Zukunft unseres Landes in die Hand nehmen““
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Bildnachweis: www.deutschlandfunk.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Kritik am Bundeskanzler - CDU-Arbeitnehmerflügel: Merz führt die falschen Debatten“
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Bildnachweis: www.bundesregierung.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Test der Warnsysteme durch Bund, Länder und Kommunen“
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Bildnachweis: www.deutschlandfunk.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Parteitag der US-Republikaner - Kommentar: Trump macht die Midterms zur Abstimmung über sich selbst“
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Bildnachweis: Berliner Zeitung · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung“
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„Delegation des Verteidigungsausschusses reist nach Polen“
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„Bundeskanzler Merz begrüßt Rekordinvestitionen der Vereinigten Arabischen Emirate in Deutschland“
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Bildnachweis: www.bbc.co.uk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Hong Kong's Tiananmen activists sentenced to up to seven years in prison“
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Bildnachweis: TV Mittelrhein · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers des Innern, Alexander Dobrindt,“
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Bildnachweis: fleischwirtschaft.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Experten fordern Videoüberwachung in allen Schlachthöfen“
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Bildnachweis: coe.int · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Stefanie Hubig,“
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„AVIA_GOOAC - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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„Bundestagspräsidentin Julia Klöckner plädiert für starke Parlamentseinbindung in der Krise – G7-Parlamentspräsidentenkonferenz tagt in Paris“
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„AVIA_GOOA - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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„AVIA_GOEXCC - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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„AVIA_GOEXAC - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Unternehmensinsolvenzen im Juni 2026: +15,8 % gegenüber Juni 2025“
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„21/7950: Beschlussempfehlung Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens (PDF)“
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„21/7951: Antrag Industrie und Mittelstand retten - Sanktionen in Krisenzeiten aufheben (PDF)“
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„21/7970: Antrag Das Solidarprinzip stärken (PDF)“
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Bildnachweis: Bundesministerium der Verteidigung · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers der Verteidigung, Boris Pistorius,“
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„Rede des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Johann Wadephul,“
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Bildnachweis: WiWo · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz“
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Bildnachweis: General-Anzeiger Bonn · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen“
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Bildnachweis: Airportzentrale · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Flugverfahren für den Flughafen Berlin-Brandenburg“
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Bildnachweis: SZ.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bundeskanzler Merz telefoniert mit dem indischen Premierminister Narendra Modi“
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Bildnachweis: Rhein-Zeitung · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bundeskanzler Friedrich Merz sagt zum bevorstehenden Jahrestag der Anschläge vom 11. September:“
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Bildnachweis: Immobilien Zeitung · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bundesregierung legt EEG-Novelle vor“
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„APRI_PI_OUTA - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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„APRI_PI_INA - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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Bildnachweis: rbb24.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„"Partnerschaften für Demokratie" in Brandenburg“
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„21/7963: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 313 zu Petitionen - (PDF)“
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„21/7964: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 314 zu Petitionen - (PDF)“
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„21/7965: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 315 zu Petitionen - (PDF)“
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„21/7966: Beschlussempfehlung - Sammelübersicht 316 zu Petitionen - (PDF)“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Umsatz im zulassungspflichtigen Handwerk im 2. Quartal 2026: -1,4 % zum Vorjahresquartal“
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„APRO_MT_PSLOTHM - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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Bildnachweis: Deutschlandfunk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung“
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Bildnachweis: Lüne-Blog · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Grüne wollen nachhaltigen Tourismus stärken“
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„Planungsstand von 35 Bahnprojekten“
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Bildnachweis: bmv.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers für Verkehr, Steffen Bilger,“
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Bildnachweis: FAZ · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers der Finanzen, Lars Klingbeil,“
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Bildnachweis: ZDFheute · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger,“
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„BILDTERMIN: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner empfängt den Staatspräsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate“
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„Regierung: Förderrichtlinien umfassen keine Personalfragen“
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Bildnachweis: NDR.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Programme zur Deradikalisierung“
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„Bundestagspräsidentin Julia Klöckner bei G7-Parlamentspräsidentenkonferenz in Paris“
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„Grüne fordern "faires" Gewerbemietrecht“
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„21/7905: Kleine Anfrage Aktueller Stand der Drohnenabwehr in Deutschland im Geschäftsbereich der Bundesregierung (PDF)“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Lkw-Maut-Fahrleistungsindex im August 2026: +0,6 % zum Vormonat“
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„21/7896: Antrag Belebte Nachbarschaften sichern, Gewerbetreibende schützen - Für ein faires Gewerbemietrecht (PDF)“
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„21/7336: Kleine Anfrage Förderung touristischer Infrastruktur in Rheinland-Pfalz (PDF)“
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„21/7902: Antrag Ein Jahr nach dem gescheiterten UN-Plastikabkommen - Bundesregierung muss wieder Vorreiter werden (PDF)“
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„Planungsstand bei der Freiburger Güterumgehungsbahn“
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Bildnachweis: taz.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Regierung will Einsatz nachhaltiger Flugkraftstoffe fördern“
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Bildnachweis: zh.ch · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Regierung informiert über im Bau befindliche Bahnprojekte“
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„Regierung: Keine explizit ostdeutschen Demokratie-Programme“
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Bildnachweis: DIE ZEIT · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Deutsche Hilfen zur Bekämpfung von Ebola in der DR Kongo“
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„Gesetz regelt Vergabe von Netzanschlüssen neu“
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Bildnachweis: Bitkom e. V. · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Gesetzentwurf zur Reform des Nachrichtendienstrechts“
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„Bundesregierung legt Reform des Kartellrechts vor“
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Bildnachweis: Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Grüne fordern Reformen in der psychiatrischen Versorgung“
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Bildnachweis: Netzwelt · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„AEI_PR_GNB - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Bund fördert Beethoven-Jubiläum mit 2,3 Millionen Euro – Staatsminister Weimer: „2027 wird Beethoven-Jahr!““
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Bildnachweis: ZDFheute · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger,“
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„21/7335: Kleine Anfrage Förderung touristischer Infrastruktur in Bayern (PDF)“
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„21/7865: Gesetzentwurf Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und anderer Gesetze (12. GWB-Novelle) (PDF)“
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„21/7868: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts (PDF)“
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Bildnachweis: taz.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier“
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.
„21/7870: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung (PDF)“
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„21/7871: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe (PDF)“
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.
Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„"Partnerschaften für Demokratie" in Rheinland-Pfalz“
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Bildnachweis: www.bbc.co.uk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Germany's far-right AfD says 'democracy demands' parties work with them after state election win“
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„MIGR_ASYWITHM - "Datensatz: Aktualisierte Struktur und Daten"“
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„MIGR_ASYUMWITM - "Datensatz: Aktualisierte Struktur und Daten"“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Grüne fragen nach Schutz bei Bauträgerinsolvenzen“
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„AfD fragt nach Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 2025“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„21/7833: Kleine Anfrage Die bisherige Förderbilanz, Kosten, Governancestrukturen, Transparenz und Lobbykontakte der Bundesregierung zum Deutschlandfonds (PDF)“
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„21/7843: Kleine Anfrage Zum KI-gestützten Assistenzsystem zur Unterstützung und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ("SPARK") (PDF)“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Produktion im Juli 2026: -1,1 % zum Vormonat“
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„IRT_ST_M - "Datensatz: Aktualisierte Struktur und Daten"“
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„EI_MFIR_M - "Datensatz: Aktualisierte Struktur und Daten"“
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„TEIMF040 - "Datensatz: Aktualisierte Struktur und Daten"“
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„IRT_LT_GBY10_M - "Datensatz: Aktualisierte Struktur und Daten"“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.
„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.
„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.
„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.
„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.
„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
BelegLage ordnet die verbreitete Meldung anhand der aktuell auffindbaren Quellen ein.
„Anhörung zur Änderung des Düngegesetzes“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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Bildnachweis: Ärzte der Welt · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo“
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„110 Millionen Euro für Schloss Friedenstein - Staatsminister Weimer und Ministerpräsident Voigt überreichen symbolischen Scheck“
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„Lage der christlichen Minderheit im Jemen“
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„21/7832: Kleine Anfrage Politische und menschenrechtliche Lage in der Demokratischen Republik Kongo (PDF)“
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„APRO_MT_PANN - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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Bildnachweis: science.ORF.at · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Neues Förderprogramm mit zehn Millionen Euro für Projekte in NS- und SED-Gedenkstätten – Staatsminister Weimer: „Gerade jetzt Orte der Erinnerung stärken““
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„21/7821: Unterrichtung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes –Drucksache 21/6587 – Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung (PDF)“
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„21/7824: Gesetzentwurf Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung und anderer Gesetze (PDF)“
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„21/7805: Kleine Anfrage Zur Position der Bundesregierung zur Kritik am Bauhaus und zu den Folgen der architektonischen Moderne (PDF)“
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„21/7775: Kleine Anfrage Schutz von Eigentümerinnen und Eigentümern bei Bauträgerinsolvenzen (PDF)“
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„21/6735: Kleine Anfrage Menschenrechtliche Implikationen der sogenannten Chișinău-Erklärung (PDF)“
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„Inzwischen mehr als 2.500 Unterstützerinnen und Unterstützer für das Bauhaus-Manifest — Staatsminister Weimer: „Jede Unterschrift ist ein Zeichen für Kunstfreiheit, Unabhängigkeit…“
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„Demokratieprogramme in Speyer“
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„Eigenverantwortung der Kommunen bei Demokratie-Projekten“
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Bildnachweis: n-tv.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Förderung von Demokratieprojekten in der Südpfalz“
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„Regierung: Keine Kenntnisse über externe Beteiligte“
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Bildnachweis: Destatis – RSS Aktuelles · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Finanzierung von NGOs in Rheinland-Pfalz“
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„Keine "Partnerschaften für Demokratie" in Wahlkreis 199“
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Bildnachweis: t-online.de · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Rede der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Stefanie Hubig,“
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„Vollsperrung der Bahnstrecke Rosenheim - Salzburg geplant“
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Bildnachweis: Deutschlandfunk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Reaktivierung von Bahnstrecken in Ostdeutschland“
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Bildnachweis: pv magazine Deutschland · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Stand und Zwangsmaßnahmen beim Smart Meter-Rollout“
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„21/7795: Kleine Anfrage Anforderungen des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes an Gebäude des Bundes nach der Novelle 2026: Erfüllungsstand, Kosten und Förderung (PDF)“
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„APRO_MT_PWGTM - "Datensatz: Aktualisierte Daten"“
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Bildnachweis: www.bbc.co.uk · Rechte am Bild können bei Dritten liegen. Quelle ↗„Germany says Russia behind Leipzig airport drone attack“
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